Wer ein Unternehmen eröffnet, muss dieses binnen einer Woche beim zuständigen Unfallversicherungsträger anmelden. Diese Meldepflicht (§ 192 Sozialgesetzbuch VII) besteht unabhängig von der Tatsache, dass die gesetzliche Unfallversicherung eine Durchschrift jeder Gewerbemeldung erhält. Nach dem Gesetz sind die gewerblichen Berufsgenossenschaften für alle Betriebe, Einrichtungen und Freiberufler zuständig, soweit sich nicht eine Zuständigkeit der landwirtschaftlichen Berufsgenossenschaften oder der Unfallversicherungsträger der öffentlichen Hand ergibt. Für Existenzgründer ist also meistens eine gewerbliche Berufsgenossenschaft zuständig.

Oftmals ist Existenzgründern nicht bekannt, welche Berufsgenossenschaft für das neue Unternehmen zuständig ist. Diese kann bei der kostenlosen Infoline der DGUV unter Tel.: 0800 60 50 404 erfragt werden. Selbstverständlich werden dort auch allgemeine Fragen zur gesetzlichen Unfallversicherung beantwortet, z. B. zur Versicherung für Unternehmer selbst. 

Info: Um unerwartete Versicherungsbeitragsbescheide zu vermeiden, empfiehlt die Handwerkskammer Aachen, schriftlich der Meldepflicht innerhalb einer Woche nach Aufnahme der selbstständigen Tätigkeit nachzukommen und hier sofort das Thema der Versicherung des Unternehmers zu klären. Weitere Informationen zur Anmeldung im Internet unter www.dguv.de.

Die Berufsgenossenschaften sind Träger der gesetzlichen Unfallversicherung, die Versicherungsschutz bei Arbeits- und Wegeunfällen und bei Berufskrankheiten leisten. In vielen Fällen leiten die Gewerbeämter bei der Gewerbeanmeldung eine Anzeige an die fachlich zuständige Berufsgenossenschaft weiter. Gesetzlich besteht jedoch für den Unternehmer eine Meldepflicht innerhalb einer Woche nach Eröffnung des Betriebes; unabhängig, ob Arbeitnehmer beschäftigt werden (§ 192 SGB VII). Gemeldet werden müssen das Eröffnungsdatum, das Gewerk (Art der Tätigkeit) und die Anzahl der Mitarbeiter (auch wenn sie null beträgt). Im laufenden Betrieb sind Änderungen der Art der Tätigkeit und/oder der Mitarbeiterzahl ebenso meldepflichtig. Für alle Arbeitnehmer Ihres Unternehmens besteht Versicherungspflicht.

Einige Berufsgenossenschaften haben per Satzung die Versicherungspflicht auf den Unternehmer und auf mitarbeitende Ehegatten ausgedehnt. Den aktuellen Stand zum Thema Versicherungspflicht für Unternehmer können Sie der Satzung Ihrer zuständigen Berufsgenossenschaft entnehmen. Ebenfalls dort finden Sie gegebenenfalls Angaben zu Ausnahmegründen für Unternehmer/Ehegatten, um sich per Antrag von der Versicherungspflicht befreien zu lassen. Bei vielen Berufsgenossenschaften besteht für Unternehmer/Ehegatten keine Versicherungspflicht; hier kann eine freiwillige Unfallversicherung abgeschlossen und innerhalb eines festgelegten Rahmens eine Versicherungssumme selbst festgelegt werden.