Traditionelles Werkzeug, moderne Technik: Die Zukunft des NRW-Handwerks liegt in der Digitalisierung und in der Stärkung des hohen Qualifikationsniveaus von Meistern und Gesellen.
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Die Zukunft des Handwerks auf 344 Seiten

Enquete-Kommission legt Abschlussbericht mit Handlungsempfehlungen vor

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Düsseldorf. 344 Seiten, 171 Handlungsempfehlungen – das Werk hat nicht nur ein spürbares Gewicht, es hat auch ein großes inhaltliches. Die Enquete-Kommission VI des nordrhein-westfälischen Landtags zur Zukunft von Handwerk und Mittelstand hat beeindruckende Arbeit geleistet. Ihren Abschlussbericht hat das NRW-Parlament, haben alle Fraktionen im Konsens mit einer abschließenden Plenaraussprache verabschiedet. Nach der Landtagswahl am 14. Mai sind die neuen Abgeordneten in Düsseldorf gefragt, die Wünsche und Anregungen umzusetzen.

Nicht mal ganz zwei Jahre hat die Kommission für die Erarbeitung des Bandes gebraucht. Die FDP-Fraktion hatte 2015 den Antrag zur Einrichtung der Kommission gestellt, ihren Vorsitz übernahm der FDP-Abgeordnete Ralph Bombis. Die Mitglieder tagten 38 Mal und tauschten sich in zwei Klausurtagungen aus.

Pro berufliche Bildung
Neben Fragen der Digitalisierung und anderer technologischer Innovationen standen die wirtschaftspolitischen Rahmenbedingungen und die Arbeitswelt des Handwerks sowie die berufliche Bildung im Mittelpunkt der Arbeit. Besonders wichtig ist für Andreas Ehlert, Präsident von Handwerk.NRW und als Sachverständiger Mitglied der Enquete-Kommission, das Bekenntnis der Kommission zur Stärkung der beruflichen Bildung. Sie empfiehlt unter anderem eine stärkere Prioritätensetzung im Landeshaushalt für die Berufskollegs und die Bildungszentren des Handwerks. Sie will die Sanierung und Ausstattung der Bildungsstätten vorantreiben, eine Qualitätsoffensive für ökonomische und technische Bildung an den Schulen erreichen sowie eine bessere Unterrichtsversorgung an den Berufskollegs.

Die immer stärkere Bedeutung des Europarechts spiegelt sich im Bericht wider. Die Kommission empfiehlt der neuen Landesregierung, intensiver die Belange von Handwerk und Mittelstand auf europäischer Ebene zu vertreten. Der Bericht enthält konkrete Empfehlungen zu Fragen der Wirtschaftspolitik wie der Verfügbarkeit von Gewerbestandorten, zur Bürokratie, zu Wettbewerbsverzerrungen im Steuerrecht zulasten von Handwerk und Mittelstand oder zur Gewerbeförderungspolitik.

Aus dem Handwerk wirkten neben Ehlert der Arbeitnehmer-Vizepräsident des Westdeutschen Handwerkskammertags (WHKT) und der Handwerkskammer Aachen, Felix Kendziora, und WHKT-Hauptgeschäftsführer Reiner Nolten mit. Weitere Sachverständige waren Peter Jahns von der Effizienzagentur NRW und Andreas Ihm vom Institut für Technik der Betriebsführung im Handwerk in Karlsruhe.

Breite Grundlage
Am 15. März erhielten sowohl der Kommissionsvorsitzende Ralph Bombis als auch die Obleute aller anderen Fraktionen sowie NRW-Handwerksminister Garrelt Duin (SPD) Gelegenheit, im Plenum zur Arbeit der Kommission und zum Abschlussbericht zu sprechen. Die Handlungsempfehlung Nr. 1 wurde aufgrund eines Entschließungsantrags aller fünf Landtagsfraktionen unmittelbar nach der Beratung einstimmig beschlossen: Der Landtag stellt fest, dass mit dem durch die Enquete-Kommission VI vorgelegten Bericht eine breite, praxisorientierte Grundlage für die Zukunftsfähigkeit des Handwerks in Nordrhein-Westfalen gelegt wird. Die Landesregierung wird aufgefordert,

  1. den vorgelegten Bericht der Enquetekommission VI als Grundlage für ihr weiteres Handeln zu nutzen
  2. und zur nachhaltigen Umsetzung der Ergebnisse in der nächsten Wahlperiode dem Landtag in den für Handwerk, Mittelstand und berufliche Bildung zuständigen Ausschüssen über die Konkretisierung und Umsetzung der Empfehlungen des Berichts jährlich zu informieren.

Im Einzelnen wird Folgendes vorgeschlagen:

  • Landesregierung und Handwerk arbeiten in Bezug auf Qualifizierungs- und Beratungsmaßnahmen eng zusammen, setzen die Handwerksinitiative fort und entwickeln sie hinsichtlich des Querschnittsthemas Digitalisierung weiter.
  • Um insgesamt bessere Chancen für die Wettbewerbsfähigkeit von Handwerk und Mittelstand zu gewährleisten, werden die Instrumente der Mittelstandsförderung und der mittelstandsrelevanten Gesetzgebung weiterentwickelt sowie bedarfsgerecht weitere Diaologformen, zum Beispiel ein Runder Tisch, bestehend aus Landesregierung und Handwerksorganisationen (Arbeitgeber und Arbeitnehmer) eingerichtet, der die Konkretisierung und Umsetzung stetig begleitet und der Öffentlichkeit sowie dem Parlament Bericht erstattet.
  • Der Handwerksbericht der Landesregierung soll jährlich fortgeschrieben werden.
  • Am Ende der nächsten Legislaturperiode soll die Landesregierung dem Landtag einen Bericht über den Umsetzungsstand vorlegen.

Im Haushalt des Landes Nordrhein-Westfalen sind nun zunächst einmal eine Million Euro zur weiteren Umsetzung der Empfehlungen veranschlagt. Damit, meinen die Kommissionsteilnehmer, lässt sich schon einiges erreichen.

Info: Der Bericht mit allen 171 Handlungsempfehlungen zum Download www.whkt.de/enquete-kommission