News vom 07.03.2023An einem Strang ziehen

Bundeswirtschaftsminister Habeck tauscht sich mit dem Mittelstand aus. Praxis-Check gegen bürokratische Hindernisse.

Berlin. Robert Habeck, Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz, hat sich mit den Unternehmerinnen und Unternehmern seines Mittelstandsbeirats getroffen. Im Mittelpunkt standen die Fachkräftesicherung sowie der Umbau der deutschen Wirtschaft hin zur Klimaneutralität.

 
„Für eine erfolgreiche Transformation in Richtung Klimaneutralität brauchen wir die vielen mittelständischen Unternehmerinnen und Unternehmer. Wer, wenn nicht die mittelständische Wirtschaft, montiert die Solardächer, dämmt die Häuser, baut Wärmepumpen ein oder entwickelt neue Recycling-Ideen? Die vor uns liegenden Aufgaben sind groß und wir können nur gemeinsam vorankommen. Mittelständische Unternehmen brauchen passende Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und fordern zu Recht weniger Bürokratie, um ihre Investitionen in umwelt- und klimafreundliche Technologie und Energieeffizienz umzusetzen“, sagte Habeck. Da sei es richtig und wichtig, sich regelmäßig im Mittelstandsbeirat auszutauschen und zu schauen, wo Anreize gezielter erfolgen müssten.

Einer wachsenden Fachkräftelücke und veränderter Anforderungen in der grünen Transformation steuert die Bundesregierung mit dem neuen Fachkräfteeinwanderungsgesetz gegen: Eine Blaue Karte EU für Hochqualifizierte und eine Aufenthaltserlaubnis für Fachkräfte mit anerkanntem Qualifikationsabschluss soll gut ausgebildeten Fachkräften den Weg nach Deutschland erleichtern. Auch ohne formale Anerkennung des ausländischen Qualifikationsabschlusses sollen Einwanderinnen und Einwanderer mit Berufserfahrung in Deutschland arbeiten können. Eine Chancenkarte auf der Grundlage eines transparenten und unbürokratischen Punktesystems soll zudem mehr Arbeitssuchenden die Einwanderung nach Deutschland erlauben.

Beim Bürokratieabbau geht das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) neue Wege: Mit dem Instrument des Praxis-Checks werden bürokratische Hindernisse eines konkreten Investitionsvorhabens identifiziert und passende Lösungsansätze formuliert. Das BMWK hat erstmals einen solchen Praxis-Check zum Thema „Errichtung und Betrieb von Photovoltaik-Anlagen im gewerblichen Bereich“ vorgenommen. Die identifizierten, energierechtlichen Hemmnisse sollen zeitnah abgebaut werden. Habeck: „Dieser Ansatz des branchenspezifischen Praxischecks ist neu und stößt auf positive Resonanz bei den Unternehmen.“ Er werde daher weiterverfolgt, um konkrete Hemmnisse aufzuspüren, die sich in der praktischen Arbeit vor Ort zeigten.